§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen TwistButton (Inhaber: Visar Hamzaj, Autenweiler Straße 32, 88697 Bermatingen) – nachfolgend „Verkäufer“ – und dem Kunden – nachfolgend „Kunde“ – gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. (2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten. (2) Durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ (oder einer entsprechenden eindeutigen Formulierung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. (3) Der Kaufvertrag kommt zustande:
- Wenn Sie die Zahlungsart PayPal, Apple Pay, Google Pay oder Stripe (Kreditkarte) gewählt haben, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung bzw. der Bestätigung der Zahlung durch den Zahlungsdienstleister zustande.
- Bei anderen Zahlungsarten kommt der Vertrag durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch die Lieferung der Ware zustande.
§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten. (2) Hinweis für Verbraucher: Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus. (3) Dem Kunden stehen die im Online-Shop angezeigten Zahlungsarten zur Verfügung (z. B. PayPal, Kreditkarte via Stripe, Apple Pay, Google Pay). (4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.
§ 4 Lieferung und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. (2) Sollte die Zustellung der Ware durch Verschulden des Kunden scheitern (z. B. falsche Adressangabe, fehlender Name am Briefkasten), trägt der Kunde die angemessenen Kosten für den erfolglosen Zustellversuch und eine erneute Zusendung. (3) Angaben zu Lieferzeiten finden Sie auf unserer Informationsseite „Versand & Lieferung“ sowie direkt beim jeweiligen Produkt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung)
(1) Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. (2) Bei gebrauchten Waren gilt: Mängelansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 9 Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. (2) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz nicht entzogen wird.